US-Einwanderung: Gewaltiger Antragsrückstau bei USCIS soll durch Prozessbeschleunigung abgebaut werden

Infolge jahrelanger Überlastung, die durch die Corona-Pandemie noch verschlimmert wurde, hat sich bei der US-Immigrationsbehörde USCIS ein Berg von rund 9,5 Millionen unerledigten Anträgen auf Visa, Greencards und diverse andere Dokumente angehäuft. Die vorgesehenen Bearbeitungszeiten werden daher oft bei Weitem überschritten, was für die Betroffenen zu ernsthaften Problemen bis hin zum Verlust von Fahrerlaubnis und Arbeitsplatz führen kann. Mit hohen Investitionen in die Behörde und der Ausweitung der Dokumentkategorien, die durch Zahlung einer zusätzlichen Gebühr beschleunigt bearbeitet werden können, will die US-Regierung den Missstand beheben.

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Wie CBS News berichtet, erhielten die United States Citizenship and Immigration Services (USCIS) im März eine Finanzspritze von 400 Millionen Dollar, um die Bearbeitungsprozesse beschleunigen und die aufgelaufenen Anträge schneller abarbeiten zu können. Darüber hinaus bat die Regierung den Kongress um die Verabschiedung eines Gesetzes über die Zahlung von weiteren 765 Millionen Dollar im Fiskaljahr 2023. Außerdem verfügte sie drei Maßnahmen, die unmittelbar zur Beschleunigung der Bearbeitung der Anträge führen oder zumindest verhindern sollen, dass den Betroffenen durch die verspätete Bearbeitung schwere Nachteile entstehen.

Dazu zählt einerseits die Ausweitung des sogenannten "premium processing", der beschleunigten Bearbeitung von Anträgen innerhalb von 45 Tagen bei Zahlung einer zusätzlichen Gebühr von 2.500 Dollar. Während dies bislang nur im Fall von Anträgen auf H-1B-Visa für hochqualifizierte Fachkräfte sowie manche mit einem Arbeitsplatz verbundene Greencards möglich war, sollen voraussichtlich ab Ende Mai neben solchen für weitere mit dem Arbeitsplatz verbundene Greencard-Kategorien auch alle Anträge auf Arbeitserlaubnis sowie auf Verlängerungen des befristeten Immigrationsstatus ("temporary immigration status") beschleunigt bearbeitet werden können. Um zu verhindern, dass die Ausweitung des "premium processing" zu weiteren Verzögerungen bei regulären Anträgen führt, wird es schrittweise eingeführt.

Eine weitere Sofortmaßnahme besteht darin, den Zeitraum auszudehnen, für den zeitlich begrenzte Arbeitserlaubnisse sich automatisch verlängern. Bislang haben die meisten Antragsteller auf die Erneuerung ihrer Arbeitserlaubnis das Recht auf eine automatische Verlängerung um 180 Tage, sofern ihr Antrag nicht früher bearbeitet werden kann. In der Praxis dauerte die Bearbeitung durch die USCIS allerdings häufig länger als zehn Monate. Um wie viele Tage sich die Arbeitserlaubnis künftig automatisch verlängern soll, wurde noch nicht bekannt gegeben.

Last, but not least sollen in den USCIS mehr Sachbearbeiter eingestellt und die Bearbeitungsmethoden verbessert werden, um die Prozesse insgesamt zu beschleunigen. Die Behörde geht davon aus, dass dies bis September 2023 erreicht werden kann. Künftig sollen dann etwa Anträge auf die US-Staatsbürgerschaft und Greencards für Familienangehörige oder Angestellte innerhalb von sechs Monaten bearbeitet werden, viele weitere Arten von Anträgen, darunter solche für H-1B- und H-2A-Visa, innerhalb von drei Monaten.