Freiheitsstatue
Bis auf Weiteres bleiben die USA nicht nur den meisten Reisenden, sondern auch Einwanderern und ausländischen Arbeitssuchenden verschlossen. (Foto © Samuel Acosta/Shutterstock.com)
20 Tage vor der Inauguration des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden gab der noch regierende Präsident Donald Trump bekannt, dass die von ihm am 22. April 2020 angeordnete Aussetzung der Vergabe bestimmter Einwanderungs- und Arbeitsvisa um drei Monate bis zum 31. März 2021 verlängert wird. Trump bezeichnete diese Maßnahme als notwendig, um die einheimischen Erwerbstätigen vor ausländischer Konkurrenz auf dem durch die Corona-Krise stark in Mitleidenschaft gezogenen Arbeitsmarkt zu schützen. Laut CBS News ist derzeit nicht bekannt, ob der neue Präsident Biden diese Restriktionen nach seiner Amtsübernahme wieder aufheben wird.
Infolgedessen ist es den US-Konsulaten weiterhin untersagt, Ausländern, die zu ihren Verwandten in die USA ziehen oder dort ein Beschäftigungsverhältnis antreten wollen, ein Visum auszustellen; Ausnahmen gelten lediglich für Ehepartner und Kinder von bis zu 21 Jahren, Personen, die im Gesundheitssektor tätig und mit der Bekämpfung von Covid-19 befasst sind sowie Geschäftsleute, die über eine Million Dollar in den USA investieren wollen. Auch Gewinner der Greencard-Lotterie müssen weiter auf ihr Visum warten. Betroffen sind außerdem unter anderem Arbeitsvisa der Kategorien H-1B, H-2B, J-1 und L.
Aufgrund des Lockdowns in Deutschland, der in dieser Woche bis zum 31. Januar verlängert wurde, sind auch die US-Konsulate in Berlin, Frankfurt am Main und München weitgehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Alle nicht dringenden Dienstleistungen wurden bis Ende des Monats eingestellt, bereits vereinbarte Visumsinterviewtermine abgesagt. Laut dem Einwanderungsberatungsportal The American Dream sind davon lediglich Interviewtermine für E-Registrierungen von US-Unternehmen im Frankfurter Konsulat ausgenommen. Ausnahmen gelten außerdem für Personen in familiären oder gesundheitlichen Ausnahmesituationen, die einen Notfalltermin in einem der Konsulate beantragen können. Des Weiteren können Inhaber eines US-Visums und ESTA-Reisende weiterhin per E-Mail einen Antrag auf eine "National Interest Exception" (NIE) stellen, sofern ihre Einreise im nationalen Interesse der USA liegt. Laut The American Dream ist dabei aber von längeren Wartezeiten auszugehen.